Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2005 - L 7 AL 2/05 NZB |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.07.2005 - L 7 AL 2/05 NZB (https://dejure.org/2005,97499)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. Juli 2005 - L 7 AL 2/05 NZB (https://dejure.org/2005,97499)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 29.08.2002 - B 11 AL 31/02 R
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung wegen grober Fahrlässigkeit
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2005 - L 7 AL 2/05
Er ist der Auffassung, die Entscheidung des SG widerspreche dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 29. August 2002 - B 11 AL 31/02 R -. - BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 36/03 R
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Leistungsgruppenzuordnung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2005 - L 7 AL 2/05
Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 01.04.2004 - B 7 AL 36/03 R - m.w.N.) kann ein Lohnsteuerklassenwechsel dann als unterlassen beziehungsweise vor dessen Wirksamwerden als wieder rückgängig gemacht angesehen werden, wenn dem Kläger ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch zur Seite steht. - BSG, 14.07.2004 - B 11 AL 80/03 R
Unterhaltsgeld - Bemessung - Leistungsgruppenzuordnung - Lohnsteuerklassenwechsel …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2005 - L 7 AL 2/05
Dass die eingetragene Steuerklasse für die Berechnung der Leistung Tatbestandswirkung hat, vorauf das SG seine Entscheidung stützt, entspricht der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 14.07.2004 - B 11 AL 80/03 R -).